Ramerberg stellt sich gegen Anordnung des Landratsamtes

Feldweg

Die Gemeinde Ramerberg geht auf Konfrontationskurs mit dem Landratsamt.

Die Behörde hat die Gemeinde aufgefordert, den Beschluss zur Einbeziehung des Obersendlinger Weges zurückzuziehen, weil dies rechtlich nicht möglich sei. Nach dem Kommunalrecht hätte der Gemeinderat nun den Beschluss aufheben müssen. Das hat er aber nicht getan. Die Fraktion Unabhängige Wähler Ramerberg um Bürgermeister Manfred Reithmeier sieht sich im Recht – man habe sich entsprechend juristisch beraten lassen. Hintergrund ist, dass der Obersendlinger Weg mit der Einbeziehung entfernt werden soll, sobald ein neuer Geh- und Radweg an der Kreisstraße RO43 freigegeben wird. Das Landratsamt hält dagegen, das mit dem Ersatzweg nicht die Verkehrsbedeutung des Obersendlinger Weges entfällt. Sollte Ramerberg mit dem Landratsamt vor Gericht streiten, könnten hohe Kosten entstehen.