Otto Lederer äußert sich zur Lage des Landkreises und zu seinen Zielen

Otto Lederer

Die finanzielle Lage in diesem Jahr ist unerfreulich aber beherrschbar, so Landrat Otto Lederer während eines heutigen Pressetermins.

Bei ihm stellte er seine Ziele für die kommenden sechs Jahre vor. Thema waren aber auch die vergangenen Monate. Bisher hat der Landkreis während der Corona-Pandemie sechs Millionen Euro unter anderem für Soziales, Schutzausrüstung und Testzentren ausgegeben. Noch steht jedoch nicht fest, ob der Landkreis Rosenheim die Summe von Bund und Land zurückbekommt. Die RoMed-Kliniken, die sich komplett auf Corona fokussieren mussten, weisen ebenfalls ein finanzielles Defizit auf. Hier steht ebenfalls noch steht nicht fest, ob Stadt und Landkreis Rosenheim das Defizit auffangen müssen. Um welche Summe es sich hier handelt, kann noch nicht gesagt werden. Ein weiteres Problem bilden die Kreisumlage. Die Kreisumlage müssen die heimischen Gemeinden an den Landkreis zahlen. Wie hoch die Umlage ist, berechnet sich immer aus den finanziellen Einnahmen vom Vorjahr einer Gemeinde. Heißt: im kommenden Jahr wird 2019 als Referenzrahmen genommen. Die Gemeinden aus der Region müssen eine dementsprechend hohe Kreisumlage zahlen, obwohl ihre Haushalte Corona-bedingt klein sind. Umgekehrt sieht es dann 2022 aus. Hier wird 2020 als Referenzrahmen genommen. Dementsprechend gering fällt dann die Kreisumlage für den Landkreis aus. Generell gilt: Projekte im Hoch- und Tiefbau sollen jedoch nicht verschoben werden. Es könnte außerdem über eine neue Nettoverschuldung nachgedacht werden, so Lederer. Schadensbegrenzung muss auch beim Nachverkehr betrieben werden. Die Weiterschreibung des ÖPNV wird nach hinten verschoben. Die Busunternehmen in der Region sind aufgrund der Corona-Pandemie in eine finanzielle Schieflage geraten. Ziel von Lederer ist es deswegen zunächst den Status quo zu erhalten. Eigentlich wollte der Landkreis die Situation des ÖPNV verbessern. Aktuell sei das aber nicht möglich, so Lederer. Der Landkreis denke darüber nach eine Liquiditätshilfe für die Busunternehmen zur Verfügung zu stellen. Eine Verbesserung kann nun Corona-bedingt erst mittel- und langfristig in Angriff genommen werden.