EU bezeichnet Blockabfertigung als unverhältnismäßig

LKW Stau

Die EU hat die LKW-Blockabfertigungen an der Tiroler Landesgrenze kritisiert. In einem Schreiben von der EU-Kommissarin Violeta Bulc heißt es, dass durch die häufige Anwendung der Maßnahme der Waren- und Dienstleistungsverkehr nicht gewährleistet sei.

Blockabfertigungen könnten nur in Notfallsituationen ergriffen werden, um einen Stillstand auf den Autobahnen in Tirol abzuwenden, heißt es. Die Regelmäßigkeit von Tirol sei dagegen unverhältnismäßig. Der Tiroler Landeshauptmann, Günther Platter, hielt dagegen, dass Blockabfertigungen nur in erwarteten Notsituationen eingesetzt würden, die aus Prognosen hervorgehen. Er will weiter an der Maßnahme festhalten, bis der LKW-Verkehr zurückgegangen ist.