Eklat im Haupt und Finanzausschuss

stadt rosenheim

Die SPD im Rosenheimer Stadtrat ist gehörig mit der CSU und den Freien Wählern aneinander geraten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Robert Metzger spricht von einem Eklat. Herbert Borrmann von der CSU hält dagegen und sagt, dass der Wahlkampf bereits grüße.

 

Es geht um den Antrag der SPD zum Thema „Arbeiten und Wohnen am Brückenberg“. Darin fordert sie in diesem Bereich bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Eigentlich hätte der Antrag in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt werden sollen. Bei der nichtöffentlichen Abstimmung über die Tagesornung sprachen sich CSU und Freie Wähler mit ihrer Stimmenmehrheit allerdings für die Absetzung des Punktes aus. Für Metzger ist das ein schwarzer Tag für die Demokratie. Borrmann sieht das anders. Auf Anfrage unseres Senders, sagte er, dass der Antrag in vom Stadtrat beschlossene Vertragsverhandlungen mit einem Investor eingegriffen hätte. Von daher hätte es keinen Sinn gemacht, den Antrag zu behandeln, so Borrmann.