Blockabfertigungen laut EU rechtskonform

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Gehen die massiven Behinderungen und Staus auf der A93 vor Kiefersfelden weiter? Zumindest sagt die Europäische Union, die vom Land Tirol unregelmäßig abgehaltenen Blockabfertigungen verstoßen nicht gegen geltendes Recht.

Die Maßnahme an der Tiroler Grenze bei Kufstein sei keine systematische Beschränkung des Güterverkehrs, weil sie auf Zeiträume erhöhten Schwerlastverkehrs an Tagen nach dem Feiertagsverboten beschränkt ist. Das steht in einem Brief der EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc an den Bayerischen Verkehrsminister Joachim Herrmann. Der hatte laut Tiroler Tageszeitung Ende September seinerseits die Blockabfertigungen als Verstoß gegen den freien Warenverkehr in Europa gesehen. Wie berichtet, will Tirol seine Bürger und die Autobahninfrastruktur schützen. Deshalb werden bei den Abfertigungen maximal 300 LKW pro Stunde durchgelassen. Das hatte auf bayerischer Seite immer wieder massive Staus, teilweise bis zum Inntaldreieck, verursacht.